Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung der AGBs für Plattformteilnehmer

Das Internetportal www.daysie.de wird von der BPS Login Wolfgang Schnell mit Sitz in Karlsruhe unter dem Namen DaySie Shopping betrieben. Diese AGB gelten für alle Vertragsverhältnisse der BPS Login, in welchen die Verwenderin auf diese Bezug nimmt. Weiterhin gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für sämtliche Portale und deren Produktangebote und Service-Leistungen sowie deren Nutzungen. Gültig ist jeweils die neueste Fassung der AGB, wie auf der Webseite veröffentlicht. BPS Login behält sich notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen der AGB vor. Änderungen der AGB werden auf der Webseite aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt. Sowohl Anbieter als Nutzer bestätigen die Kenntnis und Akzeptanz dieser Regelung.

Der generelle Wirkungsbereich der BPS Login Wolfgang Schnell besteht in der eigenen Portalinfrastruktur, die für Vertragspartner zugelassen und eingerichtet sind. Im Auftrag des jeweiligen Vertragspartners (Mieter) werden unterschiedliche Informationen, Angebote, Waren und Dienstleistungen veröffentlicht. Die Webseite (daysie.de) versteht sich als Marketing- und Werbeportal mit dem Ziel, Anbieter und Nutzer zusammenzuführen. Anbieter sind für die Inhalte und Angebote selbst haftbar.

Zwischen BPS Login Wolfgang Schnell und den Vertragspartnern (Plattformteilnehmer) kommt ein Vertrag zustande, welcher den Plattformteilnehmer verpflichtet, veröffentlichte Inhalte, Angebote aller Art, wie auf der Plattform veröffentlicht und beschrieben gegenüber dem Nutzer einzulösen bzw. zu erfüllen. Der Vertragspartner garantiert, dass alle gelieferten Inhalte, in Wort, Bild und Ton von Urheberrechten Dritter frei sind und die Nutzung für seine Zwecke gesichert sind, dass wettbewerbsrechtliche Aussagen seiner Inhalte und Aktionen juristisch unbedenklich und geprüft sind und die veräußerten Waren den deutschen und europäischen Handelsrechten und Bestimmungen entsprechen.

Für den Plattformteilnehmer besteht die Pflicht zur Wahrheit seines Angebotes und zur Einlösung und Erfüllung seiner auf der Internetplattform veröffentlichten Seiten und deren Botschaften. Der Vertragspartner trägt Sorge dafür, seine Informationen und sein Angebot aktuell zu halten und die Einlösung auch über seine Mitarbeiter zu gewährleisten. Die BPS Login Wolfgang Schnell als Betreiber der Internetplattform behält sich vor, Inhalte mit rechtlich bzw. moralisch und/oder ethisch bedenklichen Inhalten ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen und vom Recht der Nutzung auszuschließen. Die Ablehnung von Inhalten schließt das Recht aus, Schadenersatz zu verlangen.

Die Geschäftsübergabe, Verkauf, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe eines Unternehmens ist der BPS Login Wolfgang Schnell unverzüglich und rechtzeitig bekannt zu geben, damit die Angebote aus der Veröffentlichung heraus genommen werden.

Alle Funktions-, Inhalts- und Beschreibungsseiten sowie alle Texte, Bilder und Grafiken gehören der BPS Login Wolfgang Schnell und dürfen nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch die BPS Login Wolfgang Schnell von Dritten genutzt werden. Kunden, Kundendaten, Kundenadressen unterliegen den Datenschutzrichtlinien. Wer diese kopiert oder unbefugt verschafft und nutzt oder einem Drittnutzen zuführt, macht sich strafbar und wird mit bekannt werden ohne weitere Ankündigung zur Anzeige gebracht.

Nutzungsrechte und Vertragsschluß für Mietshopsysteme
Durch die Onlinebestellung über die DaySie Webseiten oder die Annahme eines schriftlichen Angebotes der BPS LOGIN Wolfgang Schnell bucht der Interessent ein Mietshopsystem seiner Wahl der Softwarefirma ePages zunächst für ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern er nicht 4 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Ferner verpflichtet sich der Vertragspartner gegenüber der BPS LOGIN, die vereinbarten Nutzungs-/Mietgebühren bis zur Vertragsbeendigung zu bezahlen. Die Nutzungsrechte beziehen sich jeweils auf die Vertragslaufzeit und legen die Lizenzbestimmungen des Herstellers ePages zugrunde. Mit Vertragsabschluss erhält der Vertragspartner die Berechtigung, seine Inhalte, Angebote und Waren selbst und eigenverantwortlich einzustellen und auf eigene Verantwortung und Gefahr im Netz anzubieten. Für Funktionsstörungen, Systemschäden, oder falsche Eingaben bei Eigenbetreuung haftet BPS LOGIN Wolfgang Schnell nicht. Schadensersatzansprüche an die BPS LOGIN sind ausgeschlossen.

Bestellung von individuellen Serviceleistungen
Bestellt der Shopbetreiber Einrichtungs- oder Serviceleistungen durch die BPS LOGIN Wolfgang Schnell, werden die entsprechenden Inhalte als digitale Daten geliefert (Texte: per Email oder Word-Datei; Bilder und Logos im JPG, PDF oder Tiff-Format). Das Entgelt wird gemäß Preisliste oder individuellem Angebot vorab festgelegt und wird separat mit Bereitstellung berechnet. Die Servicerechnung ist sofort und ohne Abzug fällig. Weitere Zusatzleistungen wie z.B. Werbebanner, Serviceleistungen etc., die nur auf ausdrücklichen Auftrag des Anbieters erfolgen, sind kostenpflichtig gem. unserer jeweils aktuellen Preisliste. Für die individuell nach Kundenspezifikation angefertigten Serviceleistungen gilt kein Widerrufsrecht.

Kundeninhalte wie Web-Seiten, Shops, Vorlagen, Logos und Texte, die von der BPS LOGIN Wolfgang Schnell im Auftrag des Vertragspartner erstellt werden, gehen mit Bezahlung an den Vertragspartner über. Die besondere Gestaltung durch Bilder, Fotos oder andere Designdarstellungen sind im Preis nicht enthalten und werden, soweit ein Auftrag durch den Vertragspartner vorliegt, nach der dafür gültigen Preisliste berechnet. Der Vertragspartner erhält vor Freischaltung die Möglichkeit, Fehler ohne zusätzliche Kosten anzumelden oder die Webseiten für die Veröffentlichung frei zu geben. Nach der Freigabe durch den Vertragspartner werden weitere Korrekturen oder Änderungen nach der gültigen Service-Preisliste gesondert und zusätzlich in Rechnung gestellt.

Lieferung und Widerruf
Die Lieferung des Shopsystems erfolgt über die Zusendung der Zugangsdaten an den Shopbetreiber per Mail. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Bestellung des Shopsystems innerhalb einer Widerrufsfrist von 14 Tagen zu stornieren. Maßgeblich für die Einhaltung der Widerspruchsfrist ist der Zugang der Erklärung bei der BPS LOGIN Wolfgang Schnell. Das Shopsystem wird dann ohne weitere Kosten gelöscht. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

BPS LOGIN Wolfgang Schnell
Ottostraße 18
76227 Karlsruhe
Fax: 0721 – 94 40 690
Email: info@daysie.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht für die Erstellung von individuell angefertigten Serviceleistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

Entgeltzahlung und Rechnungsstellung, Entgelterhöhung, Zahlungsverzug, Entgelterstattung
Die Höhe der vom Vertragspartner an die DaySie Shopping GmbHzu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Vertragspartner gewählten Tarifs Die monatliche Shopmiete ist normalerweise im Voraus für 12 Monate gegen Rechnung oder Lastschrift fällig. Der Vertragspartner kann jedoch bei Erteilung einer Einzugsermächtigung im Lastschriftverfahren auch eine halb- oder vierteljährliche Zahlungsweise in Form einer Ratenzahlung wählen.

Die Rechnungsstellung erfolgt durch Zusendung einer Rechnung im zuvor vereinbarten Zahlungsrhythmus und Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen fällig. Ein Anspruch auf digital signierte Rechnungen (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht. Der BPS LOGIN Wolfgang Schnell bleibt es unbenommen alternativ zur Online-Rechnung die Rechnungsstellung postalisch vorzunehmen. Ein Anspruch des Vertragspartners auf Übersendung einer Rechnung auf dem Postwege besteht jedoch nur, wenn der Vertragspartner zum Vorsteuerabzug berechtigt ist und er die Rechnung bei der BPS LOGIN anfordert.

Bei Ratenzahlung wird die BPS LOGIN Wolfgang Schnell ermächtigt, die vom Vertragspartner zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Vertragspartner angegebenen Kontos einzuziehen. Der Vertragspartner hat für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines vom Vertragspartner zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Vertragspartner zu vertretende Rücklastschrift, ist der Vertragspartner verpflichtet, der BPS LOGIN die hierfür anfallenden Bankgebühren in Form einer vereinbarten Bearbeitungsgebühr (derzeit 15,00 EUR je Rücklastschrift) zu bezahlen.
Hat der Vertragspartner eine Ratenzahlung vereinbart und ist mehr als eine Ratenzahlung im Verzug oder kommt es zu einem Mahnverfahren gilt die Ratenzahlung als aufgehoben und die komplette Vertragsgebühr abzüglich der bereits erfolgten Ratenzahlungen wird dann zur Fälligkeit gestellt.

Bei Nichtzahlung offener Forderungen hat die BVPS LOGIN Wolfgang Schnell das Recht, Schadenersatz insbesondere für alle Kosten der gerichtlichen und außergerichtlichen Einziehung des geschuldeten Betrages zu verlangen. Der Vertragspartner akzeptiert diese Regelung bei Nichtzahlung ausdrücklich. Befindet sich der Vertragspartner mit der Zahlung seiner Mietrechnung mehr als 20 Tage in Verzug, ist die BPS LOGIN berechtigt, ihre Leistung zu verweigern. In der Regel geschieht dies durch die Sperrung des Accounts oder des Onlineshops. Befindet sich der Vertragspartner mit einer Zahlung mindestens 30 Tage in Verzug, ist die BPS LOGIN Wolfgang Schnell berechtigt, das gesamte Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich zu kündigen.

Die BPS LOGIN Wolfgang Schnell ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. Die Entgelterhöhung bedarf der vorherigen Zustimmung des Vertragspartners. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Vertragspartner der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die BPS LOGIN ist verpflichtet, den Vertragspartner mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Vertragspartner der Preiserhöhung, steht der BPS LOGIN ein Kündigungsrecht zum Ende der vereinbarten Laufzeit zu.

Leistungsstörungen
Für Leistungsstörungen ist die BPS LOGIN Wolfgang Schnell nur verantwortlich soweit diese die von ihr zu erbringenden Leistungen betreffen. Insbesondere für die Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internet-Präsenz des Vertragspartner , bestehend aus den auf den Webserver aufgespielten Daten (z.B. HTML-Dateien, Flash-Dateien, Skripte etc.), ist die BPS Login Wolfgang Schnell nicht verantwortlich.

Störungen hat die BPS LOGIN Wolfgang Schnell im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, der BPS LOGIN für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen („Störungsmeldung“). Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Vertragspartner der BPS LOGIN eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Schadens.

Wird die Funktionsfähigkeit des Webservers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende Nutzung beeinträchtigt, kann der Vertragspartner hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen. Im Falle höherer Gewalt ist die BPS LOGIN von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben und behördliche Maßnahmen, soweit nicht von der BPS LOGIN Wolfgang Schnell verschuldet.

Sperrung, Voraussetzungen und Aufhebung der Sperrung, Kostenerstattung
Nimmt die BPS LOGIN Wolfgang Schnell eine Sperrung vor, so ist sie zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im Ermessen der BPS LOGIN Wolfgang Schnell. Sie wird jedoch die berechtigten Belange des Vertragspartners berücksichtigen.

Insbesondere wird sie im Falle einer Sperrung, die aufgrund der Inhalte auf dem Webserver erfolgt, dem Vertragspartner deren Abänderung bzw. Beseitigung ermöglichen. Ergibt sich der Grund zur Sperrung bereits aus der vom Vertragspartner registrierten Domain selbst, ist die BPS Login Wolfgang Schnell berechtigt, die Domain des Vertragspartner in die Pflege des Registrars zu stellen. Durch eine Sperrung wird der Vertragspartner nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten. Die BPS LOGIN Wolfgang Schnell genügt ihren Mitteilungspflichten, wenn sie die jeweiligen Mitteilungen per E-Mail an die vom Vertragspartner angegebene E-Mailadresse sendet.

Liegt offensichtlich (=evident) ein Verhalten des Vertragspartner oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter vor, das gegen geltendes Deutsches Recht oder Rechte Dritter verstößt, kann die BPS LOGIN Wolfgang Schnell eine Sperrung vornehmen. Die BPS LOGIN Wolfgang Schnell setzt den Vertragspartner hierüber in Kenntnis. Sie kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Vertragspartner den rechtswidrigen Zustand beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber der BPS LOGIN Wolfgang Schnell abgegeben hat sowie für die Zahlung einer hieraus etwaig sich zukünftig ergebenden Vertragsstrafe Sicherheit geleistet hat. Die Höhe des Vertragsstrafeversprechens orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes, beträgt bei Verstößen gegen gewerbliche Schutzrechte oder Wettbewerbsrecht jedoch in der Regel über 5.000 EUR.

Hält die BPS LOGIN Wolfgang Schnell es für möglich, dass ein Verhalten des Vertragspartner oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter vorliegt, das gegen geltendes Deutsches Recht oder Rechte Dritter verstößt, ist dies jedoch nicht offensichtlich, setzt die BPS LOGIN Wolfgang Schnell den Vertragspartner unter Angabe des Grundes und unter Androhung der Sperrung in Kenntnis und fordert ihn unter Fristsetzung zur Abgabe einer Stellungnahme auf. Nimmt die BPS LOGIN Wolfgang Schnell dann dennoch eine Sperrung vor, setzt er den Vertragspartner hiervon in Kenntnis. Die BPS LOGIN Wolfgang Schnell kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Vertragspartner die geforderte schriftliche Stellungnahme abgegeben und Sicherheit geleistet hat. Die Höhe der Sicherheit entspricht insoweit der Höhe der zu erwartenden Kosten für den Fall einer Inanspruchnahme von dritter Seite.

Soweit die BPS LOGIN Wolfgang Schnell von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen eines Verhaltens in Anspruch genommen wird, das die BPS LOGIN Wolfgang Schnell zur Sperrung berechtigt, verpflichtet sich der Vertragspartner, die BPS LOGIN Wolfgang Schnell von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstanden sind. Dies umfasst insbesondere auch die erforderlichen Rechtsverteidigungskosten der BPS LOGIN Wolfgang Schnell. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zu Gunsten Dritter - für die jeweilige Domain-Vergabestelle, sowie sonstiger für die Registrierung von Domains eingeschalteter Personen

Gewährleistung und Haftungsausschluss
Die Nutzung der Webseite www.daysie.de erfolgt ausschließlich auf das Risiko der Vertragspartner. Die BPS Login Wolfgang Schnell als Betreiber übernimmt keine Haftung für die Qualität der von Vertragspartnern gelieferten oder gewünschten Angebote und Inhalte. Alle Inhalte einschließlich aller Inhalte auf verlinkten Webseiten, Aktualität und richtige Darstellung trägt ausschließlich der Vertragspartner. Die BPS LOGIN Wolfgang Schnell versteht sich ausschließlich als Portalbetreiber, der die Infrastruktur und Technologie zur Veröffentlichung, Vermittlung und Verbreitung von Angeboten, Leistungen und Informationen stellt, welche vom Vertragspartner geliefert wurden. Sowohl Nutzer als auch Anbieter stellen die BPS Login Wolfgang Schnell von allen Haftungen, soweit gesetzlich möglich frei.
Die BPS LOGIN Wolfgang Schnell bemüht sich, das Portal stets verfügbar zu halten.

Technische Störungen durch Stromausfälle, Ausfall eines Systems oder infolge kurzfristiger Wartungsarbeiten können BPS Login Wolfgang Schnell nicht zur Last gelegt werden. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Nichtverfügbarkeit entstehen könnten, werden vollständig ausgeschlossen. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Regelung unter Verzicht auf eventuelle Einspruchsrechte einverstanden. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich der Sitz der BPS LOGIN Wolfgang Schnell in Karlsruhe. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Salvatorische Klausel:
Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Gleiches gilt für die Lücken in diesen AGB.

Stand Juli 2011